Die Welt nach der Corona-Krise

So wie Corona die ganze Menschheit betrifft, wird es auch der Klimawandel tun.
Corona betrifft die ganze Menschheit. Jetzt ist die Zeit für eine Neuorientierung

Corona zeigt: wer spät handelt, muss extrem handeln

Was wussten wir?

a) Wir wussten, dass mit hoher Wahrscheinlichkeit irgendwann eine Pandemie kommen würde – nur nicht wann.

b) Wir wissen heute, dass selbst simple chirurgische Masken das Infektionsrisiko für ihre Träger*innen um etwa 80% reduzieren. Mit besseren Masken und ergänzt durch physischen Abstand und Händedesinfektion sinkt das Risiko weiter.

Was haben wir, was hat die Politik, daraus gemacht?

a) Man hat schlicht und ergreifend nichts gemacht.

b) Monate lang hat man darüber diskutiert, dass es ja nicht sicher sein, inwieweit Masken helfen würden – obwohl die Plausibilität dafür sehr sehr hoch war. Masken wurden erst getragen, als die Pandemie schon voll im Gange war. In Deutschland hat das RKI die Bevölkerung diesbezüglich lange Zeit in die Irre geführt.

Was ist das Resultat – und wie hätte das Resultat aussehen können, wenn wir und allen voran die politisch Verantwortlichen, präventiv und vernünftig gehandelt hätten?

Das Resultat ist bekannt: Wir sind auch in Europa in eine Pandemie gerutscht, die nur noch durch einen disruptiven Lockdown (vorübergehend) unter Kontrolle gebracht werden konnte: Ausgangsbeschränkungen, Grenzschließungen, Schulschließungen, Shut Down! Krankenhäuser müssen ad hoc Behandlungskapazitäten schaffen, indem sie nur noch akute Notfälle behandeln.

Und was wäre möglich gewesen? Hätte man im Vorfeld (ausreichend gute) Masken und Händedesinfektionsmittel bevorratet (Pandemie schon lange hoch wahrscheinlich) UND dafür gesorgt, dass die Bevölkerung sozio-emotional und praktisch damit umgehen kann, dann hätte man sich den kompletten Shut Down sehr wahrscheinlich sparen können.

Was bedeutet das für den Klimawandel: Wenn wir warten, bis uns das Wasser zum Hals steht, bis es nicht mehr anders geht, dann müssen wir EXTREME Maßnahmen ergreifen. Wenn wir hingegen JETZT HANDELN, kommen wir mit radikalen, aber gestaltbaren Maßnahmen aus – die überdies viele neue Möglichkeiten eröffnen.


Die Corona-Krise ist ein Entscheidungspunkt für die Menschheit

Zum ersten Mal seit ist die gesamte Menschheit gleichzeitig von einer Bedrohung betroffen, die ihr auch als globales Ereignis bewusst ist. Die Illusion der Unverwundbarkeit reicher Staaten ist dahin. Es betrifft wirklich alle – wenn auch mit unterschiedlichen Ressourcen zur Bewältigung der Krise.

Die Corona-Krise wird ein Entscheidungspunkt der Menschheit sein: Weiter so, schnell wieder aufholen, was wir wirtschaftlich versäumt haben – oder einen neuen Weg finden, im Einklang mit der Ökosphäre.

Vieles, was wir beim Thema Klimawandel erleben, wird uns durch die Corona-Pandemie quasi im Zeitraffer vorgeführt:

Da war zunächst die Leugnung der Krise. „Das ist ein lokales Problem in China.“ „Sowas wie in Italien kann es bei uns nicht geben.“ Mit diesen Beschwichtigungen hat man wertvolle Zeit vertan und die Vorbereitung auf die Pandemie kam in einigen Ländern viel zu spät – obwohl ganz klar absehbar war, was auf uns alle zukommt. Aufgrund ihres Reichtums ist die Bundesrepublik mit einem blauen Auge davongekommen – bis jetzt…

Und es war natürlich auch die Stunde der Leugner und der Fake News. Ich erinnere nur an die irrwitzigen Videos von W. Wodarg usw.

Auch die Schwächen des Kapitalismus – wirtschaften mit dem Ziel der Geldvermehrung, nicht des Gemeinwohls – werden überdeutlich. Die liberalkapitalistische „Globalisierung“ nach dem Motto „wo kann ich menschliche und natürliche Ressourcen am billigsten bekommen“ hat der Resilienz von Staaten und Regionen massiv geschadet.

Dort, wo Gesundheitssysteme, dem kapitalistischen Kalkül folgend, nur noch als Kostenfaktor, oder umgekehrt als Mittel zur Gewinnmaximierung gesehen wurden, leiden die Menschen unter medizinischer Mangelversorgung. Und auch in den reichen Ländern gibt es massive Probleme mit fehlenden Kapazitäten und Schutzausrüstungen.

Machtmissbraucher wie Trump, Orban, Bolsonaro usw. nutzen die Krise. Trump lässt seinen Namen auf Schecks drucken, nachdem er sein Land derartig in die Irre gesteuert hat, dass man von fahrlässiger Tötung sprechen kann. Orban macht aus Ungarn eine Diktatur. Bei Bolsonaro fehlen mir die Worte. Und die chinesische Führung steht in den Startlöchern, um die Schwäche des Westens zu nutzen, während die USA ihre imperiale Stellung mehr und mehr verlieren.

Drastische Maßnahmen, wie sie auch in Deutschland ergriffen wurde, waren und sind notwendig. Sie waren vor allem deshalb notwendig, weil man bis zu dem Punkt gewartet hat, wo eine extreme Pandemiewelle nur noch durch einen „shutdown“ abgewendet werden konnte. Hätte man die Bevölkerung frühzeitig auf eine Pandemie vorbereitet und u.a. filternde Masken, ausreichend Desinfektionsmittel etc. beschafft, wäre der komplette shutdown vermutlich gar nicht erforderlich gewesen, man hätte die Maßnahmen von Anfang an besser steuern können. Aber wir warten mit dem Handeln halt gerne, bis es gar nicht mehr anders geht. Dennoch: Wer genau hinschaut, kann gut zwischen illegitimem Machtmissbrauch und legitimierten staatlichem Handeln zum Schutz der Gesundheit der Bevölkerung unterscheiden.

Ich selbst hatte meine bisherige Tätigkeit als Arbeitspsychologe und Unternehmensberater vorübergehend gegen meinen früheren Beruf als Krankenpfleger getauscht und arbeitete in einer großen Notaufnahme.

Die Corona-Krise ist ein Wendepunkt für die Menschheit. Die Frage ist nur: in welche Richtung? Werden wir aus dieser Krise heraus in eine bessere, nachhaltigere und humanere Entwicklung steuern? Nein, das ist leider sehr unwahrscheinlich, wie meine kurze Analyse des Konjunkturpakets der deutschen Bundesregierung zeigt.


Einschätzungen zur Entwicklung der Covid-19 Pandemie

Stand: 1. Oktober 2020

Der Epidemic Calculator von Gabriel Goh bietet die Möglichkeit, das Erkrankungsrisiko, den Bedarf an Krankenhaus- und Intensivbetten und die zu erwartete Zahl an Todesfällen für eine Population nach dem SEIR Modell zu berechnen. Die Parameter können dabei selbst bestimmt werden, die Default-Settings stammen aus einer früheren Phase der Pandemie.

Es wird nach wie vor darüber diskutiert, ob und inwieweit es überhaupt sinnvoll ist, Maßnahmen zur Eindämmung der Corona Pandemie politisch und gesellschaftlich durchzusetzen. Schon die Maskenpflicht erscheint vielen als eine untragbare Zumutung. Selbst das Deutsche Netzwerk Evidenzbasierte Medizin e.V. hat eine Stellungnahme herausgegeben, deren Tenor tendenziell in die Richtung geht, Maßnahmen kritisch zu bewerten, weil deren Schaden möglicherweise größer sei, als deren Nutzen.

Im Hinblick auf die Stellungnahme des EBM-Netzwerks stellen sich uns folgende Fragen:

  • Wenn der Satz aus der EBM-Stellungnahme (September 2020): „Eine drohende Überlastung des Gesundheitssystems ist auch jetzt nicht zu befürchten.“ dazu führt, dass eindämmende Maßnahmen (Mund-Nasen-Schutz!) nicht mehr toleriert werden: Welches Risiko besteht dann, dass es doch wieder zu einem exponentiellen Anstieg mit R0 >> 1,0 kommt?
  • In der Einschätzungen des EBM zur Infection Letality Rate werden Studien hervorgehoben, die eine IFR von unter 0,5% angeben. (Wie) verändert sich dieser Wert unter der Bedingung eines überlasteten Gesundheitswesens?
  • Es wird immer wieder darauf hingewiesen, dass junge und gesunde Menschen wenig zu befürchten haben. Welches Wertesystem wollen wir bei der Bewertung von Risiken zugrundelegen?
  • Beim Thema Mund-Nasen-Masken wurde für den Community Bereich eine Reduktion des Risikos um nur 17% angegeben – für den Gesundheitsbereich eine Risikoreduktion von deutlich über 80%. Was ist die Konsequenz aus solchen Daten? Masken bringen nichts oder besser: Masken RICHTIG anwenden?

Unsere Auffassung hierzu ist klar: Wenn wir in der Bevölkerung weiterhin Disziplin halten, d.h. Masken tragen, physischen Abstand halten und Großversammlungen vermeiden, erhalten wir ein maßvolles Gleichgewicht zwischen dem Nutzen der Risikobegrenzung und den „Kollateralschäden“ des disziplinierten Verhaltens.

Welcher bergab fahrende Autofahrer würde auf die Idee kommen, dass er nicht mehr bremsen muss, weil sein Auto nicht beschleunigt hat?


Information über die Entwicklung der Fallzahlen – Corona | Covid-19 – weltweit:

Fallzahlen – Corona | Covid-19 – in Deutschland:

Täglicher Lagebericht – Corona | Covid-19 – nach Bundesland und Landkreis:

Deutschlandweite Übersicht über verfügbare Intensivbetten

Im DIVI Register werden verfügbare Intensivbetten gemeldet. Tägliche Aktualisierung und bundesweite Kartendarstellung.

Divi-Intensivregister mit Listenansicht nach einzelnen Kliniken mit ICU low-care, ICU high-care, ECMO.


Damit wir durch die Krise kommen: Schluss mit Fake News und Desinformation

Viele Menschen haben ein hohes Misstrauen gegenüber ihren Regierungen entwickelt, auch in Europa und auch in Deutschland. Bei Themen wie Klimawandel, weltweite Ungerechtigkeit und soziale Ungleichheit, illegitime Formen von Macht usw. ist das leider nur allzu berechtigt. Aber: Wir haben in den meisten Staaten Europas eine DEMOKRATIE und das ist erst mal unbezahlbar. Und daran ändert sich auch nichts durch die Maßnahmen zur Bekämpfung der Covid-19-Pandemie.

Leider gibt es massenhaft Fake News im Netz und die EU wehrt sich inzwischen aktiv gegen staatlich gelenkte Desinformationskampagnen, die dazu dienen, Misstrauen zu verbreiten. Fake News zu verbreiten, schadet uns allen! Das ganz große Problem ist aber, Fake News als solche zu erkennen.

Ich arbeite derzeit selbst in einer Notaufnahme. Meine Kollegen, die gerade mit Covid-19-Patienten auf Intensivstationen arbeiten, berichten immer wieder, dass sie auch bei Menschen unter 50 Jahren schwerste Verläufe sehen. Auch wenn die Fahlzahlen in Deutschland noch überschaubar geblieben sind – ich kenne keine/n Kollegen/in, die sagen würde, „das mit Corona ist doch alles übertrieben“!

It´s real!

Ich habe mir viele Informationen von guten Medizinern angeschaut, die völlig schlüssig aufzeigen:

  • SARS-CoV-19 ist die Ursache von „excess mortality“, also einer erhöhten Sterberate in den stark betroffenen Regionen.
  • Es ist KEINE normale Grippe. Nach allem, was wir wissen, ist die Mortalität erheblich höher, als bei der Influenza.
  • Auch wenn das Covid-ARDS (Lungenversagen) derzeit als wichtigste schwere Verlaufsform im Vordergrund steht: Covid-19 ist eine Erkrankung mit verschiedenen möglichen Formen der Organmanifestation (also unterschiedlichen Krankheitsverläufen) und verschieden schweren Verläufen.
  • Das Virus ist aufgrund seiner Ansteckungswege, verbunden mit der langen Inkubationszeit, perfekt übertragbar. Die Basis-Reproduktionszahl ist höher als bei der Influenza.
  • Wenn wir keine wirksamen Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitungsgeschwindigkeit treffen, kollabiert JEDES Gesundheitssystem auf dem Planeten.
  • Die Idee mit der Durchseuchung funktioniert nicht
    • Dazu ein Gedankenexperiment: Für eine Herdenimmunität braucht es mindestens 60% von 80 Millionen Menschen in Deutschland = 48 Millionen.
    • Wenn unser Gesundheitssystem täglich 20.000 Neuinfektionen verkraften könnte, von denen 3% bis zu 2 Wochen auf Intensivstationen behandelt werden müssen, dann dauert es 48 Mio / 20.000 = 6,5 Jahre bis zur „Durchseuchung“.
    • Alte und chronisch kranke Menschen würden dabei letztlich „geopfert“.
    • Davon abgesehen, ist noch nicht einmal sicher, inwieweit und wie lange nach einer Corona-Infektion Immunität besteht.
    • Fazit: Wir müssen auf die Impfung warten.
  • Daher habe ich einige Links zu offizielen EU-Seiten und WHO, die diese Fake News erkennbar machen und korrigieren.

Weitere Medizinische Informationen über Covid-19 und die SARS-CoV-19 Pandemie findest Du u.a. auf der FAQ-Seite des RKI. Wer tiefer in die Materie einsteigen will, kann sich die Seiten von Dr. Seheult anschauen:

Dr. Seheults Updates on Corona Pathophysiology and the Consequences on Prevention and Treatment

I realy love the lectures given by Dr. Seheult. September 29th he has realeased update #108.

Also interesting: the tutorials of Dr. Michael Mina from the Harvard Medical School. For example about „COVID 19 Vaccine Update: Safety, Efficacy, Distribution, Trials (Sept. 5, 2020)

Dr. Seheult empfiehlt, trotz bislang schwacher Evidenz (!), folgendes:

SCHLAF (7-8 Stunden pro Nacht) ist absolut hilfreich für unser Immunsystem. Ebenso wichtig ist Stress-Reduktion! Besser können wir unser Immunsystem nicht unterstützen.

Orale Einnahme von Vitamin C scheint Covid-19 nicht zu verhindern. Aber es gibt gute Hinweise darauf, dass Vitamin C bei schweren Krankheitsverläufen hilfreich ist. Warum also nicht für einen guten Vitamin C Spiegel sorgen? Vit. C sollte aber nicht nur als Supplement genommen werden, sondern vor allem durch den Verzehr von Obst, Paprika und Kohl-Gemüse.

Vitamin D kann einen günstigen Einfluss im Hinblick auf respiratorische Infekte haben. Man sollte auf jeden Fall darauf achten, einen guten Vit. D Spiegel zu erhalten! Das ist vor allem wichtig für Menschen, die sich viel in geschlossenen Räumen aufhalten, hier ist die Einnahme als Nahrungsergänzungsmittel vermutlich sinnvoll.

Cystein könnte die Verlaufsschwere von Covid-19 positiv beeinflussen – bei Influenza tut es das jedenfalls. Cystein ist eine Aminosäure, die u.a. in Sojabohnen. Sonnenblumenkernen und Erbsen reichlich vorhanden ist.

Zink wird ebenfalls als Hilfe gegen Infektion und schweren Verlauf gehandelt.

Riskante Verhaltensweisen, die statistisch mit einer erhöhten Wahrscheinlichkeit für eine Infektion einhergehen, sind demgegenüber: Restaurantbesuche, Besuche in Fitnessstudios, Bars und bei religiösen Versammlungen, wobei Restaurants und v.a. Bars die höchste statistische Signifikanz haben. In geschlossenen Räumen ist die Ansteckungswahrscheinlichkeit 95% höher, als im Freien.


Du musst Dich nicht mit medizinischem Spezialwissen über Covid-19 beschäftigen. Aber wenn Du Dich nicht mit medizinischen Themen auseinandersetzen willst, dann verbreite BITTE auch keine Fake News. Stellt Euch nicht auf eine Stufe mit den Trumps und Bolsonaros dieser Welt.

Es gibt inzwischen jeden Quatsch, den man sich denken kann. Ein Beispiel: Auch wenn man bzgl. der Gesundheitswirkungen von Mobilfunk – und insbesondere G5 – sehr kritisch eingestellt ist: G5 ist NICHT die Ursache von Covid-19.

Anti-Fake-News Webseiten von EU und WHO

Die EU und die WHO haben inzwischen eigene Webseiten zur Bereinigung dieser ganzen Fehlinformationen eingerichtet:

Die Anti-Fake-Seite der WHO – Coronavirus disease (COVID-19) advice for the public: Myth busters


Corona-Pandemie: Anti-Fake-News Seiten

15. Mai 2020: Was jetzt passiert – eine Stellungnahme von Campact: Das Coronavirus bringt unsichere Zeiten – das nutzen Klimaleugner*innen, Rechtsextreme und andere Demagog*innen. Campact-Vorstand Felix Kolb analysiert die Lage und warnt vor den Corona-Demonstrationen.


Wissenschaft darf und muss auch kontrovers sein

n-tv, 1.5.2020: Umstrittene Stanford-Studie: Coronavirus nicht gefährlicher als Grippe?

Auch wissenschaftliche Nachrichten, die nicht der Fake News Abteilung zuzuordnen sind, können ganz schön verwirren. So behauptet eine Studie der Universität Stanford, der Corona-Virus sei nicht gefährlicher, als die Grippe. Mit dieser Einschätzung sind andere Fachleute nicht einverstanden, und zwar aus folgenden Gründen:

  • Die Zuverlässigkeit der Tests ist fraglich, u.a. weil sie auch bei anderen Coronaviren (also nicht SARS-CoV-19) positiv ausfallen könnten.
  • Die Repräsentativität der Studie wird ebenfalls in Frage gezogen.
  • Aber das wichtigste Argument ist: Die Übersterblichkeit (Excess Mortality) ist durch die Covid-19-Pandemie in vielen Regionen der Welt erhöht, v.a. in Großbritannien, Spanien, Italien, New York City konnte man das nachweisen.
    • In Deutschland sehen wir zwar nur eine geringe Übersterblichkeit, dies ist aber darauf zurückzuführen, dass entsprechende Maßnahmen ergriffen wurden und das Gesundheitssystem immer noch eines der leistungsfähigsten der Welt ist.
    • Aber auch für Deutschland sagt RKI-Präsident Wieler: „Wir sehen, dass die Übersterblichkeit steigt in Deutschland. … Wir gehen eigentlich davon aus, dass mehr Menschen daran gestorben sind, als eigentlich gemeldet.“ (Quelle: Welt, 30.4.2020)

Mit dem Coronavirus leben

Sich selbst und andere schützen

Das alles bedeutet NICHT, dass Ihr vor Corona / Covid-19 ANGST haben müsst. Aber es bedeutet definitiv, dass Maßnahmen zur Eindämmung des Pandemieverlaufs unerlässlich sind. Vernunft ist völlig ausreichend. Beim Autofahren habt Ihr ja auch keine Angst. Und trotzdem hat das Auto Airbags und zusätzlich schnallt Ihr Euch an. Unser Airbag heißt jetzt „körperlicher Abstand“ und unser Sicherheitsgurt ist der Mundschutz und die Händehygiene ist das Bremssystem.

Wenn wir die Notwendigkeit verstehen, können wir notwendige Einschränkungen leichter und mit weniger Ärger akzeptieren. Deshalb zum Schluss noch ein aktuelles Video von Harald Lesch, ergänzt durch ein eigenes Video:

Coronavirus – unnötiger Alarm bei COVID-19? | Harald Lesch
Schutzmasken tragen ist keine Neurose

Wer Schutzmasken zur Verhinderung einer Corona-Ansteckung trägt, hat also KEINE Neurose! Eine Zwangsneurose ist dadurch gekennzeichnet, dass es einem Menschen kaum möglich ist, das Zwangsverhalten zu unterlassen, ohne Angst oder sehr unangenehme Emotionen zu bekommen. Angst müsst Ihr aber nicht haben. Bei den meisten Menschen verläuft Covid-19 glimpflich. Es geht vielmehr weiterhin und dauerhaft darum, die Pandemie so zu verlangsamen, dass Menschen, die einen schweren Covid-19-Verlauf haben, die bestmögliche medizinische Betreuung bekommen können. Das geht nur, wenn die Fallzahlen niedrig bleiben. Dazu leistet der Mund-Nasen-Schutz einen wichtigen Beitrag, vor allem dann, wenn dies mit Abstandhalten und guter Händehygiene verbunden ist.

Diese Ansicht wird weltweit von vielen geteilt, z.B. von Andy Slavitt, der hier über The Three Most Likely Scenarios to Defeat the Coronavirus schreibt.


Strategien zur Eindämmung der Corona-Pandemie (28.4.2020)

Unter dieser Überschrift haben die Fraunhofer- Gesellschaft, die Helmholtz-Gemeinschaft, die Leibniz-Gemeinschaft und die Max-Planck- Gesellschaft am eine Stellungnahme herausgegeben, die m.E. a) wissenschaftlich fundiert und b) klar formuliert ist und c) der Komplexität gerecht wird.

Download der Stellungnahmen der Forschungsorganisationen zur Eindämmung der Covid-19-Pandemie:

Strategien zur Eindämmung der COVID-19 Pandemie (PDF)

Adaptive Strategien zur Eindämmung der COVID-19-Epidemie (PDF)

Hier der Versuch, die Erkenntnisse aus diesen Veröffentlichungen in einem (etwas eigenwilligen) Schaubild zusammenzufassen:

Anstelle von Sackgassen: Adaptive Strategie zur Eindämmung der Covid-19-Pandemie
Anstelle von Sackgassen: Adaptive Strategie zur Eindämmung der Covid-19-Pandemie

Corona und Armut

Diejenigen, die am meisten betroffen sein werden, sind wieder die Ärmsten. Menschen in Ländern ohne funktionierendes Gesundheitssystem (für die Armen). Menschen, für die ein schwerer Covid-Verlauf aussichtslos ist.

Wenn wir in Deutschland die eigenen wirtschaftlichen Verluste beklagen, die insbesondere mit dem shutdown und der Rezession einhergehen, wissen wir zumindest, dass wir nicht verhungern und dass wir immer eine Gesundheitsversorgung erhalten werden (solange dieses nicht heillos überlastet wird). Das ist in sehr vielen Ländern anders. Dort bedrohen die Kontakteinschränkungen tatsächlich die Überlebensfähigkeit der Menschen.

Daher müssen wir den politischen Vertreter*innen deutlich machen, dass jetzt die Stunde der Solidarität mit den ärmeren Ländern ist. Wer jetzt nicht handelt, um die drohende Verelendung sehr vieler Menschen aufzuhalten, muss sich über die nächsten Ströme von verzweifelten Flüchtlingen nicht wundern.


Auch in den Industrienationen leiden und sterben ärmere Bevölkerungsschichten mehr an Covid-19

Das Gesundheitsgefälle zwischen reicheren und ärmeren Bevölkerungsschichten wird auch in den Industrienationen durch die Corona-Krise verschärft:


Die drohende Hungersnot kann viel mehr Todesopfer fordern, als die Corona-Pandemie

Nach Informationen der ZEIT leiden derzeit (Ende Mai 2020) 135 Millionen Menschen an akutem Hunger. Diese Zahl könnte sich durch die Corona-Krise verdoppeln. Es gibt einzelne Medienberichte über diese grauenvolle Entwicklung, die eher untergehen zwischen Nachrichten über Lockerung der Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie und Berichten über die europäische Wirtschaftsförderung. Die reichen Staaten sind nur noch damit beschäftigt, wie sie die ökonomischen Verluste aus der shutdown-Phase wettmachen können. Die Verhinderung des Hungertots von Millionen Menschen spielt demgegenüber offenbar kaum eine Rolle.

In dieser Situation stellt sich die Frage, welche Institutionen in der Lage sind, Spenden tatsächlich dazu verwenden zu können, um Hungernden unmittelbar zu helfen. Derartige Formen von Hilfe sind nicht unproblematisch, weil sie in das lokale Wirtschaftsgeschehen eingreifen und regionale Versorgungssysteme schwächen können. Aber in der gegenwärtigen Situation bleibt wohl keine andere Wahl, als durch Spenden zu helfen, z.B. über die Welthungerhilfe.

Weitere Möglichkeiten zu spenden bieten die Aktion Deutschland hilft – ein Bündnis deutscher Hilfsorganisationen – und www.care.de.

Wenn Du ein Projekt kennst, von dem Du weißt, dass es dazu beiträgt, Hunger effektiv zu bekämpfen, schick uns diese Information bitte per E-Mail.


Eine neue Ausrichtung der Umwelt-, Energie- und Wirtschaftspolitik

Christian Felber: Von Corona zum Gemeinwohl

Die Gemeinwohl-Ökonomie ist eine adäquate Antwort auf den Resilienz-Verlust durch die neoliberale Wirtschaftspolitik.


Bedingungsloses Grundeinkommen

Ein weiterer Ansatz, der nun eine neue Bedeutung erhält, ist das bedingungslose Grundeinkommen. Mehr zu diesem Thema findest Du hier:

Die besondere Bedeutung des bedingungslosen Grundeinkommens als Antwort auf die durch die Covid-19-Pandemie ausgelöste Wirtschaftskrise liegt darin, dass die nun erforderlichen, enormen Finanzleistungen des Staates (ob auf europäischer oder nationaler Ebene) direkt den Menschen zugute kommen, die Einkommen benötigen.

Weil das alte Denken aber so festgefahren ist und Industrie-Lobbyisten dafür sorgen, dass das auch so bleibt, besteht die Gefahr, dass man schnell in alte Muster zurückkehrt: Milliardenhilfen für Großkonzerne, „um Arbeitsplätze zu erhalten“ – egal, wie schädlich diese Konzerne in ökologischer und sozialer Hinsicht agieren.

Wachstum, Wachstum, Wachstum – das alte Muster wird wiederholt

Wenn es darauf ankommt, bleibt die deutsche Politik immer wieder im alten Muster hängen:

22.5.2020: Ein 9 Milliarden Euro schweres Rettungspaket für die Lufthansa, ohne erkennbare Klima-Auflagen und gezielt so gestaltet, dass staatliche Mitsprache weitgehend ausgeschlossen ist.

Dies sind nur Beispiele dafür, wie Politik die Interessen mächtiger Konzerne bedient, auf Kosten unserer Lebensgrundlagen. Wieder droht eine Chance verspielt zu werden, das Ruder herumzureißen und den Einstieg in eine nachhaltige Form des Wirtschaftens zu wagen. Das zeigt sich vor allem in dem weithin gepriesenen „Konjunktur-/Krisenbewältigungspaket und Zukunftspaket“ der deutschen Bundesregierung. Im Folgenden greifen wir einige Punkte heraus. Eine ausführliche Übersicht über die Elemente des Konjunkturpakets findest Du auf der Seite des Bundesfinanzministeriums.

Beschluss der Bundesregierung

Bewertung der Folgen

Mehrwertsteuer Senkung

Die Mehrwertsteuer wird befristet vom 1.7.2020 bis 31.12.2020 gesenkt. Der reguläre Steuersatz sinkt dabei von 19 % auf 16 %, der reduzierte Steuersatz von 7 % auf 5 %. „Das stärkt die Kaufkraft und kommt insbesondere Bürgerinnen und Bürgern mit geringeren Einkommen zugute, die einen größeren Teil ihres Einkommens ausgeben.“ (Quelle: Bundesministerium der Finanzen)

Die 3%ige Mehrwertsteuersenkung wird nur zum Teil an die Verbraucher weitergegeben.

Der Verbraucher-Anteil ist bei geringen Kaufbeträgen minimal: Wird die MwSt-Senkung voll an den Kunden weitergegeben, zahlt er für ein Produkt, das netto 84 Euro kostet nicht mehr brutto 100 Euro, sondern 97,47 Euro. Kauft er aber z.B. ein Auto für 30.000 Euro, spart er/sie 756 Euro. Die Behauptung, vor allem einkommensschwächere Familien würden von der MsSt.-Senkung profitieren, ist also Unsinn.

Es handelt sich um eine versteckte Prämie zum vorgezogenen Kauf teurer Güter (Autos) und ansonsten um eine Mehrung der Unternehmensgewinne nach dem Gießkannenprinzip, ohne jede Steuerung nach Gemeinwohl-Gesichtspunkten. Die Gewinnmehrung dient v.a. den Unternehmen, die auch so durch die Krise gekommen wären.

Die entgangenen Einnahmen fehlen dem Staat, um gezielt gesteuerte Maßnahmen ergreifen zu können.

Alternative: Haushalte unterhalb einer definierten Einkommensgrenze erhalten einen Haushalts-Zuschuss.

Den ebenfalls im Paket enthaltene Kinderbonus gibt es für alle Familien – auch hier wäre eine Bevorzugung der Einkommensgruppen, bei denen ein BEDARF besteht, sinnvoll.

Auch von der Sozialgarantie – also der staatlich abgesicherten Deckelung der Sozialversicherungsbeiträge – profitieren die untersten Einkommensgruppen am wenigsten.

Öffentlicher Personennahverkehr

Bei der Finanzierung des Öffentlichen Personennahverkehrs der Kommunen unterstützt der Bund die Länder bei der Finanzierung. Dazu erhöht er in diesem Jahr einmalig die Regionalisierungsmittel um 2,5 Milliarden Euro.

Die Deutsche Bahn erhält vom Bund zusätzliches Eigenkapital in Höhe von 5 Milliarden Euro. Damit kann sie auch angesichts Corona-bedingter Einnahmeausfälle in die Modernisierung, den Ausbau und die Elektrifizierung des Schienennetzes sowie in das Bahnsystem investieren.
(Quelle: Bundesministerium der Finanzen)

Klingt das nicht gut? Vielleicht sollte man diese Beträge in Relation setzen zum Lufthansa-„Rettungspaket“, das insgesamt 9 Milliarden Euro umfassen soll.

Alternative: Verstaatlichung der Lufthansa mit dem erklärten Ziel einer Beendigung des innerdeutschen Flugverkehrs. Massiver Ausbau von Bahn und ÖPNV.

Elektromobilität

Als „Innovationsprämie“ verdoppelt der Bund seinen Anteil am Umweltbonus befristet bis 31.12.2021. Beim Kauf eines E-Fahrzeugs mit einem Listenpreis von bis zu 40.000 Euro steigt damit die Förderung des Bundes von 3.000 auf 6.000 Euro.

In den Ausbau moderner und sicherer Ladesäulen-Infrastruktur sowie die Förderung von Forschung und Entwicklung im Bereich der Elektromobilität und der Batteriezellenfertigung werden zusätzlich 2,5 Milliarden Euro investiert.Zukunftsinvestitionen von Herstellern und Zulieferern in der Automobilindustrie werden mit einem Bonus-Programm in den Jahren 2020 und 2021 mit 1 Milliarden Euro gefördert.

(Quelle: Bundesministerium der Finanzen)

Deutschland setzt nach wie vor auf das Primat des Autoverkehrs.

Abgesehen von den negativen Folgen des automobilen Individualverkehrs für unsere gesamte Lebenswelt liefert die Auto-Elektromobilität bislang kaum einen Beitrag zur Senkung der CO2-Emissionen (Herstellung der Fahrzeuge, fossile Stromerzeugung etc.).

Gefördert werden außerdem wieder diejenigen Bürger*innen, die sich den Kauf eines teuren Elektroautos überhaupt leisten können.

Alternative: Umbau des Verkehrssystems. Entwicklung eines wirklich leistungsfähigen ÖPNV-Systems. Ausbau des regionalen Bahnverkehrs. Lebens- und klimafreundlicher Umbau von Städten.

Energie

Der Deckel für den Ausbau der Photovoltaik wird abgeschafft und das Ausbau-Ziel für Offshore-Windenergie wird angehoben.

Das CO2-Gebäudesanierungsprogramm wird für 2020 und 2021 um 1 Milliarde Euro auf 2,5 Milliarden Euro aufgestockt.

(Quelle: Bundesministerium der Finanzen)

Diese Maßnahmen gehen zumindest in die richtige Richtung (mal abgesehen von der Offshor-Einschränkung bei der so wichtigen Windenergie). Erforderlich wären jedoch noch weitaus größere Investitionen in Photovoltaik und Windenergie.

Zwischenfazit

Mein Zwischenfazit: In Stresssituationen fallen wir Menschen in alte Verhaltensmuster zurück. Genau das passiert hier: Im Vordergrund steht Wachstum um jeden Preis, Ankurbelung „der Wirtschaft“. Ökonomische Ungleichheit wird weiter tendenziel verstärkt – wer hat, dem wird gegeben. Gemeinwohl-Aspekte spielen bei der Mittelvergabe keine Rolle.

Nachtrag: Interessant ist, dass auch die Förderung künstlicher Intelligenz in das Konjunkturprogramm aufgenommen wurde. Zu Risiken und Nebenwirkungen siehe hier.