Ziele für die demokratische Kontrolle und Begrenzung von Macht

Digitalisierung demokratisieren

Die Trends zu größerer Markt- und Machtkonzentration sowie Überwachung laufen demokratischen Verfassungen und Werten zuwider. Es ist wichtig, die autoritären Entwicklungen der Digitalisierung zu benennen und gleichzeitig zu zeigen, dass wir Digitalisierung auch demokratisch gestalten können. Eine Vernetzung von Menschen überall auf der Welt ist bereits heute über das Internet möglich. Neue Entscheidungs- und Organisationsformen werden im Netz seit Jahren als ergänzende demokratische Institutionen erprobt und weiterentwickelt. Das Problem der Digitalisierung ist also kein technologisches, sondern ein gesellschaftliches. Wenn heute etwa 70 % aller Zugänge auf Nachrichtenportale über digitale Monopole wie Facebook oder Gxxglx erfolgen, ist die Demokratie in Gefahr. Und dies umso mehr, wenn die Informationsmedien selbst wiederum immer stärker werbefinanziert sind. Sich frei von solchen Abhängigkeiten zu machen, ist die Voraussetzung für eine funktionierende Demokratie. Mit entsprechendem politischen Willen und gesellschaftlichem Druck wäre es möglich, zentrale digitale Dienstleistungen wie soziale Netzwerke oder Suchmaschinen als Bereiche öffentlicher Daseinsvorsorge zu definieren und entsprechend demokratisch zu gestalten.57 Das neue Facebook wäre dann kein profitorientierter Konzern unter der Führung eines der reichsten Männer der Welt, sondern womöglich eine transparente Stiftung öffentlichen Rechts. Sinnvolle Instrumente könnten auch die Überprüfung von Algorithmen durch unabhängige Kommissionen oder Größenlimits für (transnationale) Unternehmen sein. Solche Maßnahmen zu diskutieren und umzusetzen, wird schnell den Widerstand derjenigen hervorrufen, die von den aktuellen Entwicklungen profitieren. Doch ob sich die Digitalisierung als Albtraum für einen Großteil der Weltbevölkerung herausstellt oder nicht, wird maßgeblich davon abhängen, wie wir als Gesellschaft das Potenzial dieser Entwicklung nutzen. Denn zweifelsohne birgt das digitale Zeitalter Möglichkeiten, eine Ökonomie des Gemeinsamen zu entwickeln, die nicht auf Konkurrenz, sondern Kooperation, nicht auf Eigentum, sondern Besitz und nicht auf Profit, sondern Gemeinwohl basiert. Quelle: https://aufkostenanderer.org/wp-content/uploads/2017/06/3-digitalisierung.pdf

Digitale Souveränität: Behörden steigen auf Open Source um

Ein kleiner Schritt in diese Richtung: Bund und Länder haben Ende 2022 das Zentrum für Digitale Souveränität (ZenDiS) gegründet. Es ist ein öffentliches Unternehmen mit Sitz in Bochum.

ZenDiS betreut openDesk – eine Bürosoftware aus Open-Source-Bausteinen für Behörden, als Alternative zu Microsoft-Produkten. So wird die Verwaltung weniger abhängig von einzelnen US-Konzernen.

Quellen: Wikipedia

Lösungsansätze für die demokratische Kontrolle und Begrenzung von Macht

Hast Du weitere Ideen? Schreib uns eine E-Mail mit Deinen Ideen.

Konzern-Monopole verhindern

Verstaatlichung

Die ZEIT: „Wir müssen über Verstaatlichung nachdenken“
„Plattformen wie Amazon, Gxxglx und Facebook haben eine natürliche Tendenz zum Monopol, sagt Ökonom Nick Srnicek. Es gebe gute Beispiele, wie ihre Macht gebrochen wurde.“

Ansätze für eine bessere demokratische Kontrolle und Begrenzung von Macht

Die Idee einer Gemeinwohl-Politik

Eine interessante Idee zu diesem Thema stammt von Christian Rüther, der den Ansatz der Gemeinwohl-Ökonomie verwendet, um Grundzüge einer Gemeinwohl-Politik zu entwerfen.

Was wurde aus Wikileaks?

“The greatest fear that I have regarding the outcome for America of these disclosures is that nothing will change.” – Edward Snowden. Mehr lesen…

Was wurde eigentlich aus den Enthüllungen von Edward Snowden? (Link zur Unterstützungsseite für Snowden und andere Wikileaks-Aktivisten)
Irgendwie kennt man den Namen, aber dann muss man schon ein bisschen nachdenken, um was es eigentlich noch mal ging: „Documents revealed by Snowden show that the US intelligence community and its partners – including the UK, Israeli and German spy agencies – are involved in warrantless mass surveillance of citizens domestically and abroad. Numerous documents show that, beyond the espionage performed for counterterrorism purposes, the NSA and its partners carried out political and industrial espionage, including the bugging of EU and UN buildings and the collection of phone and email data from Brazil’s Ministry of Mines and Energy. To read more about the revelations, see theRevelationspage.“
In diesem Fall hilft es, dass ein Film über Snowden gedreht wurde, der die von ihm enthüllten Fakten noch einmal in Erinnerung gerufen hat.
Aber ist es nicht erstaunlich, wie entspannt wir uns daran gewöhnt haben, permanent überwacht zu werden?
So geht es mit vielen Missständen. Wenn sie eintreten, dann ist das eine Nachricht und wird in den Medien diskutiert. Und irgendwann werden diese Missstände zu einer Normalität, die nicht mehr wahrgenommen wird, weil sie nicht mehr neu ist. Verhalten wir uns vielleicht wie die Frösche im Wasser, das langsam immer heißer wird…?

Siehe auch:
https://wikileaks.org/
https://de.wikipedia.org/wiki/Chelsea_Manning

Was wurde aus Snowden und Assange?

Edward Snowden lebt weiter in Russland. WikiLeaks-Gründer Julian Assange war von 2019 bis 2024 in London in Haft. Im Juni 2024 einigte er sich mit dem US-Justizministerium: Er bekannte sich schuldig, Militärgeheimnisse veröffentlicht zu haben, und kam frei.

Die Unterstützungsseite edwardsnowden.com ist nicht mehr erreichbar. Das Grundproblem bleibt: Wer Missstände aufdeckt, braucht Schutz.

Quellen: Wikipedia

Entscheidungen in großen Gruppen treffen: Systemische Konsensfindung

Vielleicht hast Du einen Beruf oder eine berufliche Position, in der Du Einfluss darauf nehmen kannst, auf welche Weise Entscheidungen getroffen werden.

Auch diejenigen, deren Herz für mehr Beteiligung und Mitentscheidung (z.B. auch in Firmen) schlägt, werden feststellen, dass das manchmal ein schwieriger Weg ist.

Demokratie nach dem Mehrheitsprinzip lässt immer auch eine große Zahl Beteiligter zurück, deren Interessen wenig oder nicht berücksichtigt werden.

Es gibt eine Reihe von Ansätzen, die gegenüber der klassischen Abstimmung (welcher Vorschlag findet eine Mehrheit) Vorteile haben.

Einer dieser Ansätze ist das systemische Konsensieren:

Zunächst wird die Entscheidungsfindung vorbereitet: Kriterien für eine gute Lösung werden diskutiert, die Vor- und Nachteile der zahlreich gesammelten Lösungsvorschläge werden offen diskutiert (unterschiedliche Sichtweisen zulassen!), ggf. tauchen dabei weitere Alternativen oder Verbesserungen einzelner Lösungsvorschläge auf. Wenn es dann eine Liste der Lösungsvorschläge gibt, kommt das eigentliche Konsensieren dran:

Jeder schreibt auf, wie hoch sein WIDERSTAND gegen jede einzelne der zur Abstimmung stehenden Lösungen ist: 0 Punkte = kein Widerstand; 10 Punkte = maximaler Widerstand. Die Lösung mit der geringsten Summe an Widerstands-Punkten wird umgesetzt.

Weblinks: am Besten gefällt mir Gruppenentscheidung.de. Es gibt einige kommerzielle Seiten, wie sk-prinzip.eu; dazu eine studentische Webseite, die das Prinzip erläuert; schließlich eine Webseite, die Ansätze zeigt, die unter dem Stichwort „Soziokratie“ noch über das systemische Konsensieren hinausgehen.

Bürger*innen-Versammlungen / Citizens Assembly

Die Einberufung von Citizens Assemblies ist eine zentrale Forderung von Extinction Rebellion.

Irland: Wie Bürgerversammlungen Politik verändert haben

In Irland werden 99 Bürger/innen per Los ausgewählt. Sie hören Fachleute, beraten und stimmen über Empfehlungen ab. So entstanden Volksabstimmungen zur Ehe für alle (2015) und zum Abtreibungsrecht (2018).

Seitdem gab es weitere Versammlungen: zur Gleichstellung (2020/21), zur Biodiversität (2022/23) und zum Umgang mit Drogen (2023). Insgesamt sind es sechs. Die Regierung hat 2024 offiziell auf die Biodiversitäts-Empfehlungen geantwortet.

Quellen: The Citizens’ Assembly

Weitere Informationen (englisch)

• Citizens‘ assemblies and sortition
• When citizens assemble
• 10 Reasons to Run a Citizens’ Assembly

Was kann ich selbst tun, um zu einer demokratische Kontrolle und Begrenzung von Macht beizutragen?

Begrenzung digitaler Macht: Boykott der Quasi-Monopolisten

Wir müssen die Macht von G…. nicht deshalb begrenzen, weil G…. primär böse wäre, sondern einfach deshalb, weil G…. zuviel unkontrollierte und inzwischen unkontrollierbare Macht hat. Es geht also nicht gegen G…. sondern für die Freiheit. Das würden sogar die verständigeren Macher bei G…. selbst einsehen. Auch wenn sie es nicht sagen dürfen.

Das gleiche gilt für Facebook und Amazon, wobei ich mich hier in der Frage böse oder nicht etwas schwerer tun würde.

Durch die Wahl von Alternativen zu G—–, Amazon und Co haben die Minderheiten tatsächlich einen starken Effekt: wir werden die Monopolisten zwar nicht aus der Poleposition verdrängen (und das ist vielleicht auch gar nicht nötig), aber wir können Nischen erhalten, in denen sich andere Anbieter weiter entfalten können. Nur wenn eine genügende Anzahl von Menschen auch Anbieter jenseits des Monopolisten-Kreises nutzen, können diese sich quasi wie in einem Biotop erhalten. Das kann für uns auf Dauer eine wichtige Ressource sein, denn wenn diese kleineren Anbieter nicht erhalten werden, besteht die ernstzunehmende Gefahr, dass die gesamte Landschaft von Quasi-Monopolisten dominiert wird, deren Marktmacht und politische Einflussnahme nicht mehr einzudämmen ist.

Messenger-Dienste – es gibt Alternativen zu WhatsApp

Natürlich ist es so, dass die meisten WhatsApp verwenden. Aber du kannst mit deinen besten Freunden vereinbaren dass ihr z.B. Threema nutzt (ist sehr sicher) oder Signal. Wenn Du erst einmal mit einigen Freunden eine alternative Messenger Plattform nutzt, besteht die Chance, dass es mit der Zeit immer mehr werden. Irgendwann kannst Du dann auch auf WhatsApp verzichten. Das ist vor allem deshalb nicht schwer, weil die anderen Plattformen im Wesentlichen das gleiche bieten.

Internet-Suche

Mein persönlicher Suchalgorithmus funktioniert inzwischen so: ich suche erst bei den anderen Suchmaschinen – zuerst Ecosia (pflanzt Bäume), dann Startpage (zeigt anonymisierte Google-Ergebnisse, gehört seit 2019 mehrheitlich dem US-Unternehmen System1 und verzichtet (Quelle) auf die Sammlung und Personalisierung der Nutzerdaten) … und wenn ich da nichts gefunden habe, gehe ich auf G—–.

Ecosia ist nicht die einzige „grüne Suchmaschine„. Daneben gibt es z.B. Ekoru / Geksi / Givero mehr (vgl. my-green-choice.de).

Leider muss man hier wieder Wasser in den Wein gießen: So richtig grün sind diese Suchmaschinen nicht. Lange liefen die Suchanfragen grüner Suchmaschinen über Bing von Microsoft. Ecosia baut seit 2024 zusammen mit Qwant einen eigenen europäischen Suchindex auf. (Quelle) Nur für den Server, über den die Suchanfrage gestellt wird, können grüne Suchmaschinen einen Betrieb mit Ökostrom garantieren. Die eigentliche Suche verbraucht daher kaum weniger oder grüneren Strom, als wenn man direkt auf Bing sucht. Dennoch macht es Sinn, auf diesem Weg zu suchen, da ein relevanter Teil der Einnahmen an ökologische und soziale Projekte gespendet wird.

Maps – Internet-Karten und Internet-Navigation

Über Maps hat G—- permanenten Zugriff auf unsere gesamten Bewegungen. Die meisten haben den Standortzugriff für G—- freigeschaltet, da G—– ja damit „droht“, dass viele Apps nicht mehr funktionieren, wenn der Standortzugriff nicht freigegeben wird. G—- weiß, in welchen Restaurants wir essen, in welchen Geschäften wir einkaufen, mit wem wir uns treffen…

Dabei gibt es gute und brauchbare Alternativen zu G—- Maps. Einen Überblick findest Du unter diesem Link auf einen Artikel der Zeitschrift Chip.

OpenStreetMap / Maps.me

Beim Projekt OpenStreetMap tragen Nutzer eigene Kartendaten zusammen, um eine möglichst detaillierte Weltkarte zu erhalten.

• OpenStreetMap ist kostenlos (spendenbasiert und OHNE WERBUNG) und frei unter einer offenen Lizenz. Karten dürfen gedruckt und geteilt werden.
• Eingabe der Zieladresse, Informationen über Straßenzustand, Sehenswürdigkeiten, Industriegebiete etc.
• Wahl zwischen Routen für Fußgänger, Radfahrer und Autofahrer.
• OpenStreetMap hat keine eigene App. Apps wie Organic Maps, CoMaps oder OsmAnd nutzen aber die Kartendaten – werbefrei und auch offline (Quelle)

Warum Organic Maps sich gespalten hat

Organic Maps wurde 2021 von Entwicklern des ursprünglichen Maps.me gegründet, als Gegenentwurf zur verkauften App. Ende 2024 kam es zum Streit: Mitwirkende warfen der Führung vor, Lizenzen geändert und Abmachungen mit Firmen nicht offengelegt zu haben.

Daraus entstand 2025 CoMaps – eine von der Gemeinschaft geführte Abspaltung. Für Dich heißt das: Beide Apps sind werbefrei und nutzen OpenStreetMap. CoMaps setzt stärker auf gemeinschaftliche Entscheidungen.

Quellen: Wikipedia · Wikipedia

Waze

• Primär für Auto-Navigation
• nur online
• Communitybasierte App, die Nutzerdaten verwendet, um Verkehrsinformationen zu generieren.
• kostenlos (außer Datenvolumen)
• Adressen können als Favoriten gespeichert werden.
• Suche nach Restaurants, Cafés, Hotels, Bankautomaten und Tankstellen
• Weiterleitung der aktuellen Position und der voraussichtlichen Ankunftszeit an Kontakte möglich.
• Angebot von Alternativrouten. Achtung: Waze gehört seit 2013 zu Google. (Quelle)

Organic Maps

Kostenlos, ohne Werbung und ohne Tracking, auch offline nutzbar. Wahl zwischen Routen für Fußgänger, Radfahrer und Autofahrer. Organic Maps nutzt die Kartendaten von OpenStreetMap. Gegründet haben die App frühere Entwickler von Maps.me, nachdem Maps.me verkauft und mit Werbung umgebaut worden war. (organicmaps.app)

Außerdem gibt es noch HERE WeGo. HERE gehört mehrheitlich Audi, BMW, Mercedes-Benz und Intel. (Quelle) HERE WeGo zeigt wie die anderen Apps Routen, empfohlene Plätze in der Nähe des Zielorts, Wetter und Verkehr. Wahl zwischen Routen für Fußgänger, Radfahrer und Autofahrer.

Werbung im Internet ist der Motor für das Sammeln von privaten Daten – Du kannst etwas dagegen tun

Ganz schwierig wird es beim Thema Handy. Mit seinem Smartphone-Betriebssystem hat G—- eine zentrale Vormachtstellung – und das weltweit. Dabei verhält sich G—– so, dass du zentrale Funktionen deines Handys, wie z.B. maps nur nutzen kannst, wenn Du G—– erlaubst, dich komplett zu tracken. So weiß G—- von einer Mehrheit der Menschen ganz genau, wann sie sich wo aufgehalten haben.
Die spannende Frage ist aber, was nützt das den Datensammler, was machen die daraus?
Genau das ist der Punkt wo wir ansetzen können. G—– und andere Datensammler verdienen ihr Geld nämlich vor allem mit Werbung. Diese Werbung kann Dir sehr gezielt angeboten werden, weil alle Deine Daten und Aktivitäten im Internet sowie Deine Aufenthaltsorte erfasst und analysiert werden. So kann Dir entsprechend deinen Spezifikationen die Werbung eingeblendet werden, die die größte Wahrscheinlichkeit auf Erfolg hat. Das ist derzeit (noch!) der wichtigste Grund für die Datensammelei von G—– und Co.
Und hier wird es tricky. Du kannst G—– nämlich ganz einfach dadurch ausbremsen, dass Du im Internet definitiv keinerlei Anzeigen und keine Werbung anklickst. Wenn du etwas suchst, dann kannst du aktiv eine Suche, etwa bei ecosia, starten und das gewünschte Produkt oder die gewünschte Information i.d.R. dort finden. Auch hier: klicke nicht auf die Anzeigen, sondern nur auf die „freien“ Suchergebnisse.
Dieses Vorgehen erfordert einige Disziplin, wäre aber hochwirksam, wenn es von vielen angewendet würde. Denn wenn G—- keine Klicks mehr zu verzeichnen hat, die auf dem Tracking und der Auswertung unserer persönlichen Daten basieren, dann verdient G—- auch kein Geld mehr damit.

Vielleicht müssten wir dann eines Tages für das suchen im Internet einen kleinen Betrag bezahlen. Aber der wird sicherlich minimal ausfallen, im Vergleich zu dem, was wir ausgeben, weil wir aufgrund ungebetener Werbung dazu verleitet werden, Dinge zu kaufen, die wir nicht brauchen oder Anbieter zu wählen, die eben nicht die für uns besten sind.
Was, das findest Du naiv und idealistisch? Es mag sein, dass das ziemlich idealistisch klingt. Ist es auch, weil nur ein ein kleiner Teil der Menschen sich derartig diszipliniert verhalten wird. Deshalb brauchen wir zusätzlich die Politik, um den Datensammlern wirksam Einhalt zu gebieten. Dienstleistungen im Internet würden dann kleine Beträge kosten, aber es wäre sichergestellt, dass wir nicht mehr auf Schritt und Tritt von einem Beobachter verfolgt werden, den wir gar nicht wahrnehmen.

Auch wenn die Hürden hoch sein mögen: Es ist nicht wahr, dass wir gegen Monopole und nicht legitimierte Einflussnahme nichts machen können – es fehlt uns nur die Entschlossenheit. Wir hätten es in der Hand, wir haben letzten Endes die Macht, auch wenn wir als einzelne nur ein x-milliardstel der Erdbevölkerung darstellen. Wenn sich diese Ideen verbreiten und umgesetzt würden, könnten wir die Dinge wieder selbst in die Hand nehmen und unseren Einfluss demokratisch nutzen. Dafür gibt es diese Web-Plattform.

Beim Einkaufen im Internet Amazon vermeiden

Amazon droht zum Monopolisten zu werden. Wenn Du dagegensteuern willst, kannst Du Amazon ohne großen Aufwand umgehen: Du gehst zunächst via Suchmaschine (Ecosia) oder (wenn Du dort nichts findest) auf idealo.de und suchst das Produkt, das Du kaufen möchtest. Wenn es das Produkt bei Amazon gibt, taucht es auch bei idealo.de auf. Es tauchen aber dort nicht nur Amazon-Angebote, sondern auch die vieler anderer Webshops auf. Oft findest du sogar einen billigeren Anbieter als Amazon. Auf diese Weise kannst du auch anderen Internet-Shops eine Chance geben und es landet nicht alles bei Amazon. Du weißt ja: zu viel Macht und Einfluss in einer Hand ist einfach schädlich.

Was Du noch tun kannst…

Speziell zu Netzpolitik und Demokratie, digitaler Überwachung, zu digitalen Freiheitsrechten, digitalen Commons, Open Access und Open Source findest zu zahlreiche Infos, Tools und Möglichkeiten tätig zu werden bei der Open Knowledge Foundation, beim Blog Netzpolitik.org, oder Digitalcourage.

Immer mehr Gewerkschaften organisieren Arbeiter*innen, die ihre Dienste über digitale Plattformen anbieten, bspw. in der Lieferdienst-Kampagne #deliverunion (seit 2016), bei der die Freie Arbeiterinnen- und Arbeiter-Union (FAU) und die Wobblies (IWW) mitwirken.

ElectronicsWatch ist eine von vielen NGOs, die sich für faire Arbeitsbedingungen in der globalen Elektronikproduktion (z.B. von Smartphones, Laptops, etc.) einsetzt und Recherchen veröffentlicht.

Bei Prism Break erfährst Du, was es für datenschutzfreundliche Softwarealternativen gibt.

Illegitime Macht ist gefährliche Normalität

Wir brauchen keine Verschwörungs-„Theorien“

Big Brother: Die Allgegenwart digitaler Kontrolle

Wirtschafts-Monopole: The winner takes it all

Demokratische Kontrolle und Begrenzung von Macht