Illegitime Macht begrenzen

Du findest hier mit der Zeit immer mehr Informationen. Wenn Du nicht viel Zeit hast, lies die Zusammenfassung und schau Dir an, welche Alternativen wir anstelle von Gxxgle und Amazon nutzen können.

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Zusammenfassung

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland, Art 20 

(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

Quelle: Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz: Gesetze im Internet

Aber was ist eigentlich, wenn die Staatsgewalt zunehmend ohnmächtig wird? Und demokratische Prozesse auf mehr oder minder subtile Weise unterlaufen oder korrumpiert werden? Man braucht keine Verschwörungstheorie, um zu erkennen:

  • Viele Entscheidungen und Weichenstellungen werden auch in demokratischen Staaten NICHT auf Weise demokratisch herbeigeführt. Sie werden massiv beeinflusst durch Kapitalinteressen, die nicht nur via Lobbyismus, sondern auch durch andere Druckmittel (dann gehen wir eben ins Ausland) durchgesetzt werden. Gegen internationale Konzerne können sich Staaten zunehmend weniger durchsetzen. Es ist bislang noch nicht einmal gelungen, diese Konzerne zur Zahlung von Steuern zu bewegen! Und Freihandelsabkommen bieten den Konzernen sogar die Möglichkeit, Staaten zu verklagen (vor schlecht legitimierten „Schiedsgerichten“), wenn demokratische Entscheidungen zu Änderungen führen.
  • In einigen Märkten entwickeln sich Quasi-Monopole, in denen eine kleine Zahl großer Anbieter den Markt dominieren und die Marktbedingungen diktieren (Amazon, Bayer-Monsanto usw.)
  • In weniger demokratischen Staaten paktieren Konzerne mit Despoten und einer schmalen Schicht reicher Bürger, um das Land ausbeuten zu können. (Landgrabbing, Konzessionen etc.)
  • Unsere Persönlichkeit, unsere Interessen, unser Verhalten unterliegt inzwischen einem lückenlosen Monitoring durch G….., Facebook, & Co. Aus den Daten dieser Konzerne lassen sich Persönlichkeitsprofile ableiten und Verhalten vorhersagen. Unsere Aufmerksamkeit wird durch die Datensammler-Konzerne auf subtile – von uns selbst kaum bemerkbare Weise – gesteuert (welche Werbung, Nachrichten, Videos, … sehen wir). Derzeit dient dies vor allem der Werbung. In China werden hingegen bereits ganz offen soziale Überwachungssysteme eingeführt. In den Händen von Despoten lassen die heutigen Überwachungssysteme „Big Brother“ alt aussehen. Obendrauf kommt noch die schamlose Welt-Bespitzelung durch Geheimdienste wie die NSA.
  • Die Anzahl demokratischer Staaten ist klein und auch in Europa nimmt die Zahl autoritärer Staatschefs zu: Orban, Johnson, Salvini (bis August 19), Erdogan. Weltweit dominieren Autokraten die Politik: Putin, der schwer narzisstisch gestörte Trump, Chinas Staatschefs usw. Umso bedrohlicher sind die autoritären Tendenzen auch im Wahlverhalten der Deutschen…

Und was können wir dagegen tun?

  • Wir können Alternativen zu G…, Amazon, Facebook etc. nutzen.
  • Wir können bei kleinen Herstellern und (Online-)Händlern kaufen.
  • Wir können Druck auf die Politik machen, nicht mit Despoten zu paktieren (wohin das führt, konnte man in Syrien sehen).
  • Wir können von den politischen Entscheidungsträgern gesetzlichen Schutz vor unerwünschtem Datensammeln fordern.
  • Wir können deutlich schärfere Gesetze gegen überbordenden Lobbyismus, Marktkonzentration fordern und gegen wirtschaftsliberale Handelsabkommen protestieren.

Diese Seite ist gerade erst im entstehen. Wir haben einige wichtige Themen schon einmal platziert und einige relevante Links integriert – Du siehst schon, worum es geht…

Fakten und Analysen zu NICHT demokratisch legitimierter politischer, gesellschaftlicher und wirtschaftlicher Macht

Digitale Kontrolle – von der Werbungs-motivierten Datensammlung über die Überwachung zur Manipulation

Digitalisierung prägt unser Leben

„Jeden Tag werden über 150 Millionen Skype-Gespräche geführt, 800 Millionen Tweets abgesetzt und über 4 Milliarden Suchanfragen bei Google eingegeben.“
…. „Dementsprechend schauen Menschen in Deutschland im Schnitt alle 10 bis 15 Minuten auf ihr Smartphone – also 60 bis 90 Mal pro Tag. “ … „Circa 60 % der Weltbevölkerung, vor allem diejenigen mit wenig Einkommen und hierbei speziell Frauen, haben hingegen gar keinen Zugang zum Internet.“

https://aufkostenanderer.org/portfolio/digitalisierung/
Auf dieser Webseite findest Du eine gute Zusammenfassung zu den Problemen der Digitalisierung.

Wie harmlos ist das Datensammeln der Internetkonzerne?

Die Gewinne der Internetkonzerne beruhen zu einem Großteil darauf, dass sie rasant wachsende Datenmengen sammeln und darin in großem Stil nach wertvollen Informationen schürfen‹ Data-Mining beschreibt die systematische, statistische Analyse von großen, bereits vorhanden Datenmengen beziehungsweise Massendaten (›Big Data‹). Ziel dieser Methode ist es, – gerade auch ökonomisch verwertbares – Wissen zu produzieren und/oder künftige Entwicklungen zu prognostizieren. Um sie gewinnbringend verwerten zu können, müssen sie allerdings künstliche Knappheit herstellen, also den Zugang zu Informationen, Software oder ganz allgemein zu Nutzungsmöglichkeiten digitaler Technologie einschränken. Die Dienste von Facebook, Google oder Amazon sind dem Anschein nach zwar gratis, doch lassen die Unternehmen die Nutzer mit ihren Daten ›bezahlen‹, die sie dann gewinnbringend weiterverwenden – etwa für die Vermarktung eigener Produkte oder durch den Verkauf an interessierte Dritte. … Werbeanzeigen (lassen sich) durch die Auswertung großer Datenmengen immer besser auf bestimmte Zielgruppen zuschneiden. Internetwerbung ist deshalb sehr attraktiv. … (Auch) Versicherungen zum Beispiel kaufen gerne sensible Daten aus mobilen Endgeräten wie Smartphones oder Fitness-Trackern, um ihre Risiken und damit Kosten zu minimieren. Quelle: https://aufkostenanderer.files.wordpress.com/2017/06/3-digitalisierung.pdf

Quelle: https://aufkostenanderer.files.wordpress.com/2017/06/3-digitalisierung.pdf

Die ZEIT: „Wir müssen einen digitalen Totalitarismus verhindern“
„Die Digitalisierung gefährdet Menschenrechte, spaltet Gesellschaften und zerstört die Erde, kritisiert der Nachhaltigkeitsexperte Dirk Messner. Doch es ginge anders.“

Die ZEIT: Die neue Logik der Seele„Kai Strittmatter beobachtet, wie China eine digitale Diktatur aufbaut – und Shoshana Zuboff untersucht den westlichen Überwachungskapitalismus.“

Die ZEIT: War’s das mit der Privatsphäre?„Wer Autos unheimlich findet, die Straßen fotografieren, muss tapfer sein: Wir leben unter einem Schwarm aus privaten Überwachungssatelliten und ihre Zahl wächst rasant.“

Chinas Überwachungsstaat: Künstliche Intelligenz und High Tech im Dienste der Kontrolle

Informationen von Amnesty international
Amesty: Operation Adlerauge – China perfektioniert seinen Überwachungsstaat. „Chinas Führung setzt auf Kontrolle – möglichst total und immer digitaler: Bis 2020 sollen in allen Großstädten Gesichtserkennungskameras installiert sein. Die Modernisierung des Überwachungsstaats geht einher mit traditionellen Formen der Repression: Nonkonforme Bürger müssen ständig mit Verhaftung rechnen.“

Amnesty: DIE DIKTATUR ERFINDET SICH NEU. „30 Jahre nach der Niederschlagung der Demokratiebewegung auf dem Pekinger Tiananmen-Platz ist China die zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt. Der Wohlstand hat bisher kein Streben nach Freiheit ausgelöst. Doch gilt diese Formel auch künftig?“

Amnesty: DER DRESSIERTE MENSCH. „Chinas Führung plant, bis 2020 alle größeren Plätze des Landes mit Kameras zur Gesichtserkennung ­auszustatten. Die Daten fließen in ein ausgefeiltes System sozialer Kontrolle.“

Amnesty: „DEUTSCHE ZU SORGLOS GEGENÜBER CHINA“. Die Politologin Katrin Kinzelbach über den Menschenrechtsdialog der EU mit China.

Informationen über die Überwachung in China in der ZEIT:

„Das Volk hat Worte und du löschst sie“ (ZEIT-Abo). Enzyklopädie der Internet-Zensur: Die ZEIT veröffentlicht ein Lexikon der in China verbotenen Begriffe – und erklärt, warum im warmen Frühling keine Blumen blühen dürfen.
Wir sehen dich! „Chinas Regime ist dabei, den perfekten digitalen Überwachungsstaat aufzubauen. Warum haben die Bürger nichts dagegen?“
Die KP liest immer mit. „In China kann man überall bargeldlos bezahlen und wird dabei lückenlos überwacht. Die Regierung hat ein leichtes Spiel: Für Datenschutz interessiert sich kaum jemand.“
Marxisten an der Macht „Chinas Kommunisten herrschen wie eine leninistische Kaderpartei. Doch neben althergebrachten Methoden setzen sie auf eine totale Überwachung mittels digitaler Systeme.“
Die Big-Data-Diktatur „China plant, die Aktivitäten seiner Bürger lückenlos durch Datenspeicherung und Gesichtserkennung zu überwachen. Jeder bekommt ein Punktekonto zugewiesen. Hier entsteht die Welt der Zukunft.“

Die Süddeutsche Zeitung über Chinas Überwachungsstrategie:

Volle Kontrolle „Die Tech-Giganten Google und Apple schränken die Freiheit ihrer Nutzer in China ein. Das Geschäftspotenzial, das die Konzerne im staatlich regulierten Internet sehen, ist größer als moralische Skrupel.“
Wie China seine Bürger überwacht (SZ-Podcast) „In China erfüllt sich der Traum aller autoritären Herrscher: die totale Überwachung des eigenen Volkes. Wie erfolgreich die neuen Methoden sind, erklärt Kai Strittmatter im Podcast.“

Wie weit weg ist China?

Eine Antwort darauf gibt vielleicht die Lektüre von Marc Elsbergs 2014 erschienenen Roman „ZERO – denn sie wissen, was du tust“. Der Roman mag literarisch gesehen eher flach sein, spannend ist er dennoch – und inhaltlich, technologisch und gesellschaftlich von wachsender Bedeutung. Hier kannst Du den Roman bestellen – mal nicht bei A…

„ZERO – denn sie wissen, was du tust“ – Manipulation wird Alltag und wir haben uns daran gewöhnt

Die technologischen Möglichkeiten der Überwachung werden heute bereits umfassend genutzt. Der Missbrauch auch in demokratischen Staaten ist belegt und die Entwicklung ist seit den Enthüllungen von Edward Snowden sicher weiter vorangeschritten. Auch die Möglichkeit, aus dem Internet-Nutzerverhalten hoch valide Persönlichkeitsprofile zu erstellen und Vorhersagen über das Verhalten und die Beeinflussbarkeit zu machen, wurde und wird angewendet. Um Persönlichkeitsprofile zu erstellen, genügt schon die Analyse von Likes. Nimmt man die Auswahl von Texten, Videos, die Kontakte und vieles andere hinzu, sind die Analysen in Teilen zutreffender, als das Wissen des Analysierten um sich selbst (vgl. Johari-Fenster). Dass dieses Wissen für die Personalisierung von Werbung genutzt wird, ist bekannt und wird weithin akzeptiert.

Die nächste Frage ist: (Wie) wird dieses Wissen um die Vorlieben, Abneigungen, Verhaltenstendenzen von Menschen genutzt, um diese gezielt zu beeinflussen. Dass dies geschieht ist zumindest für die sogenannten Filterblasen belegt. Um den Nutzer möglichst lange im eigenen System zu halten (und damit mehr Werbung schalten zu können), werden ihm Inhalte gezeigt, die seinen Vorlieben und Interessen mutmaßlich am besten entsprechen. Aber lassen sich auf diesem Weg auch Meinungen und Verhalten manipulieren? Die Möglichkeiten dazu sind schon heute vielfältig, schon die Auswahl der Nachrichten, der Suchergebnisse, der Video-Vorschläge usw. können die Aufmerksamkeit schrittweise in eine bestimmte Richtung lenken.

Marc Elsbergs Roman geht der Frage nach, ob durch die Nutzung von Ratgeber-Apps („ActApps“) das Verhalten der Nutzer direkt beeinflusst oder gar gesteuert werden kann – und zwar ohne, dass er dies bemerkt. Das Fazit: Das Wissen der Datensammler ermöglicht in nie gekannter Weise die Manipulation von Menschen. Je mehr Lebensbereiche das Internet durchdringt, desto umfassender werden die Möglichkeiten der Manipulation.

Und regt sich deshalb jemand auf? Die meisten gehen mit einem Schulterzucken darüber hinweg. Selbst aus China hört man, dass die Leute das „Social Credit System“ oft durchaus positiv sehen – macht es das Leben doch scheinbar einfacher. Man weiß besser, woran man ist. Und wenn die Leute hierzulande bereitwillig ihre Daten hergeben? Sollen Sie doch, es zwingt sie doch keiner.

Ganz so einfach ist es aber nicht: „…Offiziell gibt man bei Nutzung dieser Dienste inzwischen oft sein Einverständnis zu diesem Handel, meist jedoch, ohne sich der wahren Bedeutung und des Werts dieser Daten bewusst zu sein (der in diesem Handel nicht beziffert wird) und meist auch, ohne die Bedingungen des Handels nur gelesen oder gar verstanden zu haben. Abgesehen davon hat man im Allgemeinen keine Wahl, ob man den Deal eingehen will – wenn man den Dienst nutzen möchte, muss man mit seinen Daten bezahlen. Es handelt sich also um ein sehr asymmetrisches Verhältnis zwischen den beiden Vertragspartnern, da die Alternative in diesen häufig von Quasimonopolisten dominierten Märkten oft den Verzicht auf eine vergleichbare Dienstleistung und damit eine deutliche Benachteiligung bedeutet. ..“ (Zitat aus: Macht und Wert, ein Vortrag von Marc Elsberg, 2016)

Besonders pikant: Die großen Internet-Player sind in der Lage, selbst den Diskurs zu lenken, der über sie, den Umgang mit unseren Daten und die Erlaubnis, Menschen zu manipulieren geführt wird – wenn er denn überhaupt geführt wird.

Entwicklung wirtschaftlicher Monopole 1: Internet-Konzerne

Wenn Google den Browser-Krieg gewinnt, wird das Netz zur Monokultur

Quelle: SZ vom 8.7.2019

2009 ließen G—- Entwickler beim Aufruf von Youtube-Seite im Internet Explorer 6 (ohne sich zuvor mit der Geschäftsführung abgestimmt zu haben) eine Warnung erscheinen, dass der Export für diesen Browser demnächst eingestellt würde (was so nicht stimmte). Der Marktanteil des Browsers brach daraufhin um die Hälfte ein. Heute dominiert G—–s Browser Chrome mit einem Desktop-Marktanteil von knapp 70 Prozent und 60 Prozent auf Smartphones.

Der SZ-Autor Simon Hurtz verwendet für die Marktmacht von G—– folgenden Vergleich:

„Alle Menschen brauchen Brillen, um sehen zu können. Ein Großteil vertraut auf kostenlose Produkte eines einzelnen Unternehmens. Es verdient Geld, indem es Brillenträgern am Rande ihres Sichtfelds Werbung anzeigt. Gleichzeitig kontrolliert der Brillenhersteller das gesamte Verkehrssystem. Er bestimmt, wie die Menschen die Welt sehen und welche Orte sie besuchen.“

Derweil werfen führende Manager von Mozilla G—- vor, dass es den Firefox-Browser gezielt sabotiert (was G—- natürlich zurückweist). Zumindest sorgt G—– dafür, dass auf fremden Browsern immer wieder Hinweise auftauchen, doch lieber Chrome zu benutzen.

Im Interview mit der SZ sagt Mozilla-Geschäftsführer Mark Surman Google bedroht das freie Netz, Facebook bedroht die Demokratie“ (SZ vom 18. April 2019)

G—-s Technologie ist für die Entwickler inzwischen der Standard, an dem sie sich orientieren. Ganz nebenbei wird Chrome zukünftig die Funktion von Adblockern einschränken. Eigentlich klar, wenn der größte Anzeigenverkäufer der Welt den größten Browser der Welt betreibt.

Die G—- Dienste werden mehr und mehr mit Chrome vernetzt – einloggen bei Gmail genügt, um sich auch bei Chrome angemeldet zu haben.

Auch Android – an sich als Open-Source-System konzipiert – ist inzwischen vollgeladen mit eng verknüpften Diensten von G—– (Gmail, Playstore usw.)

Man muss G—– noch nicht einmal böse Absichten unterstellen – aber das Unternehmen wird zu einer Machtzentrale, die ihre Macht jederzeit missbrauchen könnte und dann praktisch nicht mehr zu stoppen wäre. Mark Surman: „Google mag seine Macht nicht missbrauchen wollen, aber es gebraucht sie. Und sie sind so mächtig, dass bereits der Gebrauch dieser Macht missbräuchlich ist, unabhängig davon, was sie wollen.“

Wohin entwickelt sich G—–?

Bereits 2005 sagte der damalige Google-Chef Eric Schmidt: „Bekommen Sie mehr als eine Antwort, wenn Sie Google nutzen? Natürlich. Nun, das ist ein Fehler. Wir sollten wissen, was Sie meinten, und in der Lage sein, Ihnen nur eine exakt richtige Antwort zu geben.“ Fünf Jahre später gestand Schmidt ein, dass man nicht wisse, wie die Zukunft der Suche aussehe. „Aber eine Idee ist, dass wir Ihnen mehr und mehr Abfragen abnehmen, ohne dass Sie tippen müssen. Ich denke, dass die meisten Menschen nicht wollen, dass Google ihre Fragen beantwortet. Sie wollen, dass Google ihnen sagt, was sie als Nächstes tun sollen.“

Quelle: https://www.sueddeutsche.de/digital/google-discover-1.4181596

In seinem eigenen Browser hat G—- inzwischen damit begonnen, unter dem Namen „Discover“ eigene Inhalte anzubieten – der Abschied von der leeren Seite mit dem Suchfeld (das in anderen Browsern noch so erscheint). D.h.: G—– baut seinen Einfluss auf unser Leben ständig weiter aus.

Noch ein Ausblick auf ein Thema, das wir demnächst bearbeiten werden: Mehr als die Hälfte der Menschen in riesigen Entwicklungs- und Schwellenländern wie Nigeria, Indien und Brasilien stimmt der Aussage zu, dass „Facebook das Internet ist“. 

Was kann ich tun, wenn mir das freie Netz am Herzen liegt und mich die Macht der Tech-Giganten beunruhigt?

Nutzen Sie Alternativen, wann immer Sie können. Es gibt immer mehr Dienste und Produkte, bei denen Sie eine Wahl haben. Das Populäre ist nicht immer das Beste. Halten Sie Ausschau nach unabhängigen Entwicklern und Open-Source-Software, und geben Sie diesen Alternativen den Vorzug.

Mark Surmann

Nicht legitimierte globale Macht muss begrenzt werden. Wer nicht möchte, dass G—- im Netz allmächtig wird, kann folgendes tun, ohne Nachteile in Kauf nehmen zu müssen:

Erstens: andere Browser als Chrome nutzen: Opera, Brave, Vivaldi, Mozilla Firefox.

Zweitens: Alternative Suchmaschinen verwenden:

Startpage (Datenschutz ++, top privacy, anonymes Öffnen)

www.lycos.de (deutschsprachig)

Microsoft Bing (naja)

www.netluchs.de (schnell & einfach)

ecosia (pflanzt Bäume)

www.yahoo.de

Ixquick

www.fireball.com (deutschsprachige, anonyme Suchmaschine)

https://metager.de/ von der Universität Hannover

DuckDuckGo (Datenschutz +)

www.fastbot.de (schnell & einfach, anonymes Öffnen)

www.seekport.com (schnell & einfach)

„Die geschlossenen Ökosysteme sind bequem, aber niemand wird dort eingesperrt. Buchhandlungen sind kein Relikt aus dem vergangenen Jahrhundert und das Netz wimmelt von Online-Shops, die Amazon nahezu gleichwertig ersetzen. Jeder kann ein Blog schreiben statt Facebook zu füttern. Die meisten Freunde sind bei Whatsapp, aber vielleicht lassen sie sich überzeugen, zu Signal, Threema oder Wire umzuziehen. Chrome ist ein schneller und sicherer Browser – genau wie Firefox, hinter dem kein Milliardenkonzern, sondern die gemeinnützige Mozilla Foundation steckt. Die Alternativen sind da, wir müssen sie nur nutzen.“

https://www.sueddeutsche.de/digital/gab-internet-zensur-meinungsfreiheit-1.4319069-2

Und noch etwas gibt zu denken: Die Infrastruktur des Internets wird von wenigen privaten Unternehmen beherrscht:

„Das dezentrale Netz ist heute eine Illusion. Im Internet liegt die Macht in den Händen weniger Infrastruktur-Anbieter. Dazu gehören Amazon und Microsoft, auf deren Servern AWS und Azure ein Großteil aller Webseiten liegt.  Wer eine Domain wie sueddeutsche.de anmelden will, beauftragt Registrare wie Godaddy oder 1&1. DNS-Provider wie Google oder Cloudflare übersetzen die URLs in IP-Adressen und verbinden den Rechner des Nutzers mit dem Server des Anbieters. …“

https://www.sueddeutsche.de/digital/gab-internet-zensur-meinungsfreiheit-1.4319069-2

Entwicklung wirtschaftlicher Monopole 2: Lebensmittel-Konzerne

Was ist davon zu halten, wenn eine Ministerin gemeinsam mit einem Konzernchef ein nettes Video veröffentlichen lässt, in dem Sie dessen große Fortschritte im Hinblick auf weniger gesundheitsschädliche (ich weigere mich, hier das Wort „gesünder“ zu schreiben) Fertignahrung lobt. Ein Werbe-Video mit einem Konzernchef, dessen Lobbyisten zuvor erfolgreich Lösungen wie Lebensmittelampel und Zuckersteuer verhindern konnten.
Das Nestlé-Klöckner-Video, um das es hier geht, wurde im Juni 2019 direkt auf der BMEL-Webseite veröffentlicht. Auch die ZEIT berichtet über Frau Klöckners Werbevideo.
Ich frage mich: War das Naivität oder Kalkül? Nestlé hat hohe Expertise darin, notwendige gesetzliche Regeln dadurch zu verhindern, dass den politischen Entscheidungsträger*innen „freiwillige Selbstverpflichtungen“ angedreht werden. So scheitern in der Lebensmittelbranche z.B. Zuckersteuer, Lebensmittelampel (wäre extrem hilfreich), Werberegeln (Kinder!)… Natürlich ist hier nicht nur Nestlé am Start (wenn auch ganz vorne dabei) sondern Scharen von Lobbyisten. Das Video hat die Aufmerksamkeit wieder einmal auf Nestlé gelenkt

Solche Berichte (hier sehr moderat in der Orange-Ausgabe des Handelsblatts) gibt es zuhauf im Netz. Nestlé wehrt sich auf seiner Webseite vehemment gegen alle Vorwürfe und stellt sich geradezu als Vorreiter für Nachhaltigkeit dar. Wer sich auf der Homepage von Nestlé umschaut hat eher den Eindruck, bei einer Organisation für Nachhaltigkeit gelandet zu sein. Ich hätte fast gespendet 😉
Es ist tatsächlich schwierig, einzelne Berichte von Journalisten (z.B. über die Rolle von Nestlé in Pakistan, Südafrika etc.) auf die Richtigkeit der Aussage hin zu überprüfen. Sicherlich naiv wäre es, den Aussagen des Konzerns einfach blind zu glauben.

Die Frage ist vielleicht nicht nur, ob einem Konzern wie Nestlé einzelne „skandalöse“ Fehler nachgewiesen werden können. Man kann auch andere Fragen stellen:

  • Wer profitiert davon, wenn ein Konzern 2000 Marken aufkauft und als Eigentümer weiterführt?
  • Wieso ist es notwendig und hilfreich,
    • wenn ein großer europäischer Konzern in Entwicklungs- und Schwellenländern Wasservorkommen anzapft und
    • Wasser in Einweg-Plastikflaschen vergleichsweise hochpreisig für die reicheren Bevölkerungsschichten anbietet,
    • die auf diese Weise eine saubere Trinkwasserversorgung hat 
      • (und sich möglicherweise weniger um die allgemeine Trinkwasserversorgung für alle kümmern muss)
    • Wer profitiert davon am meisten – und wer am wenigsten?
  • Wieso ist es gut für die Kinder in Deutschland, wenn Eis am Stiel fast immer von Nestlé kommt?
  • Welchen Nutzen hat es, wenn Nestlé als einer der dominierenden Lebensmittelkonzerne fast ausschließlich auf Einwegverpackungen setzt? Welche Folgen hat dies?
  • Wie ist es zu erklären, dass Verbraucher*innen Höchstpreise für Aluverkapselten Kaffee bezahlen, wenn Bio-Fairtrade-Kaffee zum Aufbrühen (oder für eine  „echte“ Espressomaschine) weniger als die Hälfte kostet? Könnte das etwas mit einer Überschwemmung durch Werbung zu tun haben?

Direkte Einflussnahme von Konzernen

Ziele für die demokratische Kontrolle und Begrenzung von Macht

Digitalisierung demokratisieren

Die Trends zu größerer Markt- und Machtkonzentration sowie Überwachung laufen demokratischen Verfassungen und Werten zuwider. Es ist wichtig, die autoritären Entwicklungen der Digitalisierung zu benennen und gleichzeitig zu zeigen, dass wir Digitalisierung auch demokratisch gestalten können. Eine Vernetzung von Menschen überall auf der Welt ist bereits heute über das Internet möglich. Neue Entscheidungs- und Organisationsformen werden im Netz seit Jahren als ergänzende demokratische Institutionen erprobt und weiterentwickelt. Das Problem der Digitalisierung ist also kein technologisches, sondern ein gesellschaftliches. Wenn heute etwa 70 % aller Zugänge auf Nachrichtenportale über digitale Monopole wie Facebook oder Google erfolgen, ist die Demokratie in Gefahr. Und dies umso mehr, wenn die Informationsmedien selbst wiederum immer stärker werbefinanziert sind. Sich frei von solchen Abhängigkeiten zu machen, ist die Voraussetzung für eine funktionierende Demokratie. Mit entsprechendem politischen Willen und gesellschaftlichem Druck wäre es möglich, zentrale digitale Dienstleistungen wie soziale Netzwerke oder Suchmaschinen als Bereiche öffentlicher Daseinsvorsorge zu definieren und entsprechend demokratisch zu gestalten.57 Das neue Facebook wäre dann kein profitorientierter Konzern unter der Führung eines der reichsten Männer der Welt, sondern womöglich eine transparente Stiftung öffentlichen Rechts. Sinnvolle Instrumente könnten auch die Überprüfung von Algorithmen durch unabhängige Kommissionen oder Größenlimits für (transnationale) Unternehmen sein. Solche Maßnahmen zu diskutieren und umzusetzen, wird schnell den Widerstand derjenigen hervorrufen, die von den aktuellen Entwicklungen profitieren. Doch ob sich die Digitalisierung als Albtraum für einen Großteil der Weltbevölkerung herausstellt oder nicht, wird maßgeblich davon abhängen, wie wir als Gesellschaft das Potenzial dieser Entwicklung nutzen. Denn zweifelsohne birgt das digitale Zeitalter Möglichkeiten, eine Ökonomie des Gemeinsamen zu entwickeln, die nicht auf Konkurrenz, sondern Kooperation, nicht auf Eigentum, sondern Besitz und nicht auf Profit, sondern Gemeinwohl basiert. Quelle: https://aufkostenanderer.files.wordpress.com/2017/06/3-digitalisierung.pdf

Lösungsansätze für die demokratische Kontrolle und Begrenzung von Macht

Bitte hilf, diese Lücke zu füllen. Schreib uns eine E-Mail mit Deinen Ideen.

Konzern-Monopole verhindern

Verstaatlichung

Die ZEIT: „Wir müssen über Verstaatlichung nachdenken“
„Plattformen wie Amazon, Google und Facebook haben eine natürliche Tendenz zum Monopol, sagt Ökonom Nick Srnicek. Es gebe gute Beispiele, wie ihre Macht gebrochen wurde.“

Die Digitalisierungspolitik der Grünen

Auszüge aus der Webseite der Grünen – den gesamten Text zum Thema Digitalisierung kannst Du mit Klick auf diesen Link aufrufen, was wir empfehlen, da die Verkürzung auch Missverständnisse mit sich bringen kann.

  • Schnelles und neutrales Internet. Rechtsanspruch auf schnelles Internet für alle
  • Verbleibende Telekom-Aktien im Bundesbesitz im Wert von rund 10 Milliarden Euro veräußern und eine Breitband-Infrastruktur-Gesellschaft gründen.
  • Netzneutralität: kein Zwei-Klassen-Internet. Die Netzneutralität, also die gleiche Behandlung aller Nutzerinnen und Nutzer und aller Inhalte, ist zentral für eine nutzer- und innovationsfreundliche Netzpolitik.
  • Digitaler Daten- und Verbraucherschutz:
  • Gleiche Rechte analog wie digital … es soll klare rechtliche Vorgaben für die Erhebung, Verarbeitung und Weitergabe von Kundendaten geben.
  • Datenschutzaufsichtsbehörden von Bund und Ländern sowie die Verbraucherschutzverbände sollen institutionell und personell gestärkt werden.
  • Geräte und Software sollen ab Werk mit höchsten Datenschutzeinstellungen versehen werden (privacy-by-design/privacy-by-default).
  • Nutzer sollen Anbieter und Plattformen unkompliziert wechseln können („Interoperabilität“) und zwischen diesen zu kommunizieren wie es bei Mail-Providern selbstverständlich ist. Digitale Inhalte sollen weiterveräußert, also verschenkt oder verkauft werden können. Buchungs- und Vergleichsportale sollen verpflichtet werden, ihre Betreiber, ihre Finanzierungsmodelle und von ihnen bewertete Anbieter transparent offen zu legen.
  • Digitale Wirtschaft:
  • Wir wollen faire Rahmenbedingungen für Wettbewerb, innovationsfreundliche Märkte und kein Unterlaufen von Arbeits- und Sozialstandards. Die Vielfalt digitaler Angebote muss durch ein modernes Wettbewerbsrecht ermöglicht werden. Große Internetkonzerne wie Google, Facebook, Amazon und Co. .., müssen Steuern zahlen.
  • Monopolartige Strukturen wollen wir aufbrechen. (WIE?) Dazu: Weiterentwicklung des Wettbewerbs- und Kartellrechts, welches die Informations-, Markt- und Datenmacht einzelner Unternehmen stärker begrenzt und Verstöße durch starke Aufsichtsbehörden effektiv sanktioniert.
  • Digitale Bürgerrechte: freiheit#vernetzt#sichern. Ein Mensch unter ständiger Beobachtung ist nicht frei. Eine flächendeckende Erfassung und Dauer-Beobachtung ist mit einer freiheitlichen Demokratie nicht vereinbar. …
  • Gefordert wird die Rücknahme anlassloser Vorratsdatenspeicherungen, eine wirksame Kontrolle der Arbeit der Geheimdienste und eine staatliche Meldepflicht für Sicherheitslücken. 
  • Verbesserter gesetzlichen Schutz von Hinweisgeberinnen und -gebern (Whistleblower-Schutzgesetz). 
  • Klare rechtliche Vorgaben für den polizeilichen Einsatz von verfassungsrechtlich umstrittenen Instrumenten wie der Quellen-Telekommunikationsüberwachung und der Onlinedurchsuchung („Staatstrojaner“). …
  • Digitale Demokratie: … schnelle wie sorgfältige Löschung von strafbaren Inhalten. Demokratische Diskurse, Wahlen und Referenden sollen geschützt, intransparente Einflussnahmen zurückdrängt werden. Gerichte, Beratungsangebote und Medienkompetenz sollen gestärkt werden.

Wir werden mit der Zeit auch die Positionen anderer Parteien darstellen, sofern sie einerseits mit der ethischen Ausrichtung kompatibel sind, die für uns die Grundlage politischen Handelns darstellt UND andererseits auch halbwegs realistisch und umsetzbar erscheinen.

Hintergründe, Gedanken und Ideen zur demokratischen Kontrolle und Begrenzung von Macht

Eine interessante Idee zu diesem Thema stammt von Christian Rüther, der den Ansatz der Gemeinwohl-Ökonomie verwendet, um Grundzüge einer Gemeinwohl-Politik zu entwerfen.

Was wurde aus Wikileaks?

Was wurde eigentlich aus den Enthüllungen von Edward Snowden? (Link zur Unterstützungsseite für Snowden und andere Wikileaks-Aktivisten)
Irgendwie kennt man den Namen, aber dann muss man schon ein bisschen nachdenken, um was es eigentlich noch mal ging: „Documents revealed by Snowden show that the US intelligence community and its partners – including the UK, Israeli and German spy agencies – are involved in warrantless mass surveillance of citizens domestically and abroad. Numerous documents show that, beyond the espionage performed for counterterrorism purposes, the NSA and its partners carried out political and industrial espionage, including the bugging of EU and UN buildings and the collection of phone and email data from Brazil’s Ministry of Mines and Energy. To read more about the revelations, see theRevelationspage.“
In diesem Fall hilft es, dass ein Film über Snowden gedreht wurde, der die von ihm enthüllten Fakten noch einmal in Erinnerung gerufen hat.
Aber ist es nicht erstaunlich, wie entspannt wir uns daran gewöhnt haben, permanent überwacht zu werden? 
So geht es mit vielen Missständen. Wenn sie eintreten, dann ist das eine Nachricht und wird in den Medien diskutiert. Und irgendwann werden diese Missstände zu einer Normalität, die nicht mehr wahrgenommen wird, weil sie nicht mehr neu ist. Verhalten wir uns vielleicht wie die Frösche im Wasser, das langsam immer heißer wird…?

Siehe auch:
https://wikileaks.org/
https://de.wikipedia.org/wiki/Chelsea_Manning


Was kann ich selbst tun, um zu einer demokratische Kontrolle und Begrenzung von Macht beizutragen?

Begrenzung digitaler Macht: Boykott der Quasi-Monopolisten

Wir müssen die Macht von G…. nicht deshalb begrenzen, weil G…. primär böse wäre, sondern einfach deshalb, weil G…. zuviel unkontrollierte und inzwischen unkontrollierbare Macht hat. Es geht also nicht gegen G…. sondern für die Freiheit. Das würden sogar die verständigeren Macher bei G…. selbst einsehen. Auch wenn sie es nicht sagen dürfen.

Das gleiche gilt für Facebook und Amazon, wobei ich mich hier in der Frage böse oder nicht etwas schwerer tun würde.

Durch die Wahl von Alternativen zu G—–, Amazon und Co haben die Minderheiten tatsächlich einen starken Effekt: wir werden die Monopolisten zwar nicht aus der Poleposition verdrängen (und das ist vielleicht auch gar nicht nötig), aber wir können Nischen erhalten, in denen sich andere Anbieter weiter entfalten können. Nur wenn eine genügende Anzahl von Menschen auch Anbieter jenseits des Monopolisten-Kreises nutzen, können diese sich quasi wie in einem Biotop erhalten. Das kann für uns auf Dauer eine wichtige Ressource sein, denn wenn diese kleineren Anbieter nicht erhalten werden, besteht die ernstzunehmende Gefahr, dass die gesamte Landschaft von Quasi-Monopolisten dominiert wird, deren Marktmacht und politische Einflussnahme nicht mehr einzudämmen ist.

Messenger-Dienste – es gibt Alternativen zu WhatsApp

Natürlich ist es so, dass die meisten WhatsApp verwenden. Aber du kannst mit deinen besten Freunden vereinbaren dass ihr z.B. Threema nutzt (ist sehr sicher) oder Signal. Wenn Du erst einmal mit einigen Freunden eine alternative Messenger Plattform nutzt, besteht die Chance, dass es mit der Zeit immer mehr werden. Irgendwann kannst Du dann auch auf WhatsApp verzichten. Das ist vor allem deshalb nicht schwer, weil die anderen Plattformen im Wesentlichen das gleiche bieten.

Internet-Suche

Mein persönlicher Suchalgorithmus funktioniert inzwischen so: ich suche erst bei den anderen Suchmaschinen – zuerst Ecosia (pflanzt Bäume), dann Startpage (derzeitig vertrauenswürdigster Anbieter, was den Datenschutz angeht: Startpage verzichtet auf die Sammlung und Personalisierung der Nutzerdaten) … und wenn ich da nichts gefunden habe, gehe ich auf G—–.

Maps – Internet-Karten und Internet-Navigation

Über Maps hat G—- permanenten Zugriff auf unsere gesamten Bewegungen. Die meisten haben den Standortzugriff für G—- freigeschaltet, da G—– ja damit „droht“, dass viele Apps nicht mehr funktionieren, wenn der Standortzugriff nicht freigegeben wird. G—- weiß, in welchen Restaurants wir essen, in welchen Geschäften wir einkaufen, mit wem wir uns treffen…

Dabei gibt es gute und brauchbare Alternativen zu G—- Maps. Einen Überblick findest Du unter diesem Link auf einen Artikel der Zeitschrift Chip.

OpenStreetMap / Maps.me

Beim Projekt OpenStreetMap tragen Nutzer eigene Kartendaten zusammen, um eine möglichst detaillierte Weltkarte zu erhalten.

  • OpenStreetMap ist kostenlos (spendenbasiert und OHNE WERBUNG) und frei unter einer offenen Lizenz. Karten dürfen gedruckt und geteilt werden.
  • Eingabe der Zieladresse, Informationen über Straßenzustand, Sehenswürdigkeiten, Industriegebiete etc.
  • Wahl zwischen Routen für Fußgänger, Radfahrer und Autofahrer.
  • OpenStreetMap hat keine eigene App. Apps wie Maps.me nutzen jedoch die Kartendaten von OpenStreetMap

Waze

  • Primär für Auto-Navigation
  • nur online
  • Communitybasierte App, die Nutzerdaten verwendet, um Verkehrsinformationen zu generieren.
  • kostenlos (außer Datenvolumen)
  • Adressen können als Favoriten gespeichert werden.
  • Suche nach Restaurants, Cafés, Hotels, Bankautomaten und Tankstellen
  • Weiterleitung der aktuellen Position und der voraussichtlichen Ankunftszeit an Kontakte möglich.
  • Angebot von Alternativrouten.

Maps.me

  • Nutzung kostenlos und auch OFFLINE möglich
  • Wahl zwischen Routen für Fußgänger, Radfahrer und Autofahrer.
  • Die App (keine Browser-Version) maps.me basiert auf OpenStreetMap und liefert Informationen zu Verkehrsaufkommen und öffentlichen Verkehrsmitteln.
  • Speichern von Adressen, Suche nach Sehenswürdigkeiten, Tankstellen, etc., Teilen der eigenen Position mit Kontakten möglich.

Außerdem gibt es noch HERE WeGo. Betreiber sind Daimler, Audi und BMW. HERE WeGo zeigt wie die anderen Apps Routen, empfohlene Plätze in der Nähe des Zielorts, Wetter und Verkehr. Wahl zwischen Routen für Fußgänger, Radfahrer und Autofahrer.

Beim Einkaufen im Internet Amazon vermeiden

Amazon droht zum Monopolisten zu werden. Wenn Du dagegensteuern willst, kannst Du Amazon ohne großen Aufwand umgehen: Du gehst zunächst via Suchmaschine (Ecosia) oder (wenn Du dort nichts findest) auf idealo.de und suchst das Produkt, das Du kaufen möchtest. Wenn es das Produkt bei Amazon gibt, taucht es auch bei idealo.de auf. Es tauchen aber dort nicht nur Amazon-Angebote, sondern auch die vieler anderer Webshops auf. Oft findest du sogar einen billigeren Anbieter als Amazon. Auf diese Weise kannst du auch anderen Internet-Shops eine Chance geben und es landet nicht alles bei Amazon. Du weißt ja: zu viel Macht und Einfluss in einer Hand ist einfach schädlich.

Werbung im Internet ist der Motor für das Sammeln von privaten Daten – Du kannst etwas dagegen tun

Ganz schwierig wird es beim Thema Handy. Mit seinem Smartphone-Betriebssystem hat G—- eine zentrale Vormachtstellung – und das weltweit. Dabei verhält sich G—– so, dass du zentrale Funktionen deines Handys, wie z.B. maps nur nutzen kannst, wenn Du G—– erlaubst, dich komplett zu tracken. So weiß G—- von bestimmt 80% der Menschen ganz genau, wann sie sich wo aufgehalten haben.
Die spannende Frage ist aber, was nützt das den Datensammler, was machen die daraus?
Genau das ist der Punkt wo wir ansetzen können. G—– und andere Datensammler verdienen ihr Geld nämlich vor allem mit Werbung. Diese Werbung kann Dir sehr gezielt angeboten werden, weil alle Deine Daten und Aktivitäten im Internet sowie Deine Aufenthaltsorte erfasst und analysiert werden. So kann Dir entsprechend deinen Spezifikationen die Werbung eingeblendet werden, die die größte Wahrscheinlichkeit auf Erfolg hat. Das ist derzeit (noch!) der wichtigste Grund für die Datensammelei von G—– und Co.
Und hier wird es tricky. Du kannst G—– nämlich ganz einfach dadurch ausbremsen, dass Du im Internet definitiv keinerlei Anzeigen und keine Werbung anklickst. Wenn du etwas suchst, dann kannst du aktiv eine Suche, etwa bei ecosia, starten und das gewünschte Produkt oder die gewünschte Information i.d.R. dort finden. Auch hier: klicke nicht auf die Anzeigen, sondern nur auf die „freien“ Suchergebnisse.
Dieses Vorgehen erfordert einige Disziplin, wäre aber hochwirksam, wenn es von vielen angewendet würde. Denn wenn G—- keine Klicks mehr zu verzeichnen hat, die aufgrund des Trackings und der Auswertung unserer persönlichen Daten zustande kommen, dann verdient G—- auch kein Geld mehr da mit.
Vielleicht müssten wir dann eines Tages für das suchen im Internet einen kleinen Betrag bezahlen. Aber der wird sicherlich minimal ausfallen, im Vergleich zu dem, was wir ausgeben, weil wir aufgrund ungebetener Werbung dazu verleitet werden, Dinge zu kaufen, die wir nicht brauchen oder Anbieter zu wählen, die eben nicht die für uns besten sind.
Was, das findest Du naiv und idealistisch? Naja, ok – ich gebe zu, dass das ziemlich idealistisch klingt. Ist es auch, weil nur ein kleines Häuflein von Menschen sich der artig diszipliniert verhalten wird. Deshalb brauchen wir zusätzlich die Politik, um den Datensammlern wirksam Einhalt zu gebieten. Dienstleistungen Internet würden dann kleine Beträge kosten, aber es wäre sichergestellt, dass wir nicht mehr auf Schritt und Tritt von einem Beobachter verfolgt werden, den wir gar nicht wahrnehmen.
Auch wenn die Hürden hoch sein mögen: Es ist nicht wahr, dass wir gegen Monopole und nicht legitimierte Einflussnahme nichts machen können – es fehlt uns nur die Entschlossenheit. Wir hätten es in der Hand, wir haben letzten Endes die Macht, auch wenn wir als einzelne nur ein x-milliardstel der Erdbevölkerung darstellen. Wenn sich diese Ideen verbreiten und umgesetzt würden, könnten wir die Dinge wieder selbst in die Hand nehmen und unseren Einfluss demokratische nutzen. Dafür gibt es diese Web-Plattform.

Was Du noch tun kannst…

Speziell zu Netzpolitik und Demokratie, digitaler Überwachung, zu digitalen Freiheitsrechten, digitalen Commons, Open Access und Open Source findest zu zahlreiche Infos, Tools und Möglichkeiten tätig zu werden bei der Open Knowledge Foundation, beim Blog Netzpolitik.org, oder Digitalcourage.

Immer mehr Gewerkschaften organisieren Arbeiter*innen, die ihre Dienste über digitale Plattformen anbieten, bspw. in der aktuellen Lieferdienst-Kampagne #deliverunion, bei der die Freie Arbeiterinnen- und Arbeiter-Union (FAU) und die Wobblies (IWW) mitwirken.

ElectronicsWatch ist eine von vielen NGOs, die sich für faire Arbeitsbedingungen in der globalen Elektronikproduktion (z.B. von Smartphones, Laptops, etc.) einsetzt und Recherchen veröffentlicht.

Bei Prism Break erfährst Du, was es für datenschutzfreundliche Softwarealternativen gibt.